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für den Online-Immobilienmarkt immondia.de. immondia.de ist eine Leistung von Römer Immobilien (Inhaber: Carsten Römer, Marienburger Strasse 72, D-31141 Hildesheim), nachstehend als immondia.de bezeichnet.
(1) immondia.de betreibt über das Internet zugängliche Datenbanken, in denen Privatnutzer Immobilien kostenlos zum Verkauf oder zur Vermietung eingestellt (Inseratsfunktion) und in denen von Jedermann Immobilien mit der von immondia.de zur Verfügung gestellten Suchfunktion gesucht werden können.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen immondia.de und den Nutzern des nicht-internen Bereiches der von immondia.de betriebenen Datenbanken. Durch die Nutzung der immondia.de-Datenbanken erkennt der Inserent, Immobiliensuchende und/oder Nutzer des Immo-Branchen-Verzeichnis (IBV) die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Etwaige entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Nutzers haben keine Geltung.
(3) Immobilienmakler, Hausverwaltungen etc. können ihren Immobilienbestand im Rahmen eines gesondert abzuschließenden Vertragsverhältnisses, für das die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Immobilienmakler, Hausverwaltungen etc. gelten, ebenfalls inserieren.
(4) Die von immondia.de betriebenen Datenbanken genießen Schutz nach den §§ 108 ff. des Urhebergesetzes. Ein Missbrauch von Datenbanken kann nach diesen Vorschriften sogar mit Strafe geahndet werden.
(1) Jede unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche oder juristische Person kann Inserate in die immondia.de Datenbanken einstellen. Nicht-gewerbliche Nutzer dürfen maximal 2 Inserate gleichzeitig bei immondia.de einstellen.
(2) Die Aufgabe von Inseraten in die immondia.de Datenbanken sowie die Verlängerung der Laufzeit ist kostenlos. Inserate können ausschließlich für die Dauer von 4 Wochen aufgegeben und verlängert werden.
(3) Die Vierwochenfrist beginnt um 0.00 Uhr des Tages, der auf den Tag der Inseratsaufgabe oder Inseratsverlängerung folgt und endet mit Ablauf des letzten Tages des Vierwochenzeitraumes. Nach Ablauf des Zeitraumes wird das Inserat automatisch von immondia.de aus der Datenbank gelöscht. Die Laufzeit des Inserates kann beliebig oft verlängert werden und ist ebenfalls kostenlos.
(4) Innerhalb der Laufzeit kann das Inserat von dem Inserenten beliebig oft verändert werden. Die Änderungen sind kostenfrei und erfolgen durch den Nutzer nach einem erfogreichen Log-in.
(1) Durch die Übermittlung der zur Einstellung in die Datenbanken vorgesehenen Inhalte gibt der Inserent ein Angebot zum Abschluss eines Anzeigenvertrages ab und stimmt der unmittelbaren Ausführung der entsprechenden Dienstleistung durch immondia.de ausdrücklich zu. Dieses Angebot wird immondia.de durch Freischaltung des jeweiligen Inserates angenommen. Der Inserent verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
(2) Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe von Inseraten in den jeweiligen Rubriken, die auf den Verkauf oder der Vermietung von Immobilien abzielen.
(3) Der Inserent ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben in Bezug auf die Immobilie, die Rechtsverhältnisse an der Immobilie und im Hinblick auf den übrigen Inseratsinhalt zu machen. Irrtümlich unrichtige Angaben (z.B. Tippfehler, Einordnung in unrichtige Kategorien etc.) sind nach deren Entdeckung unverzüglich zu berichtigen.
(4) Zu Inseraten können Fotos hinzugefügt werden, die ausschließlich von der tatsächlich angebotenen Immobilie stammen müssen. Nicht zulässig sind insbesondere die Verwendung von Katalogfotos und/oder Fotos, die nicht von der angebotenen Immobilie stammen, Bildzeichen, Buchstaben, Ziffern (z. B. Logos, Schriftzüge, Telefonnummern, Namen, Schlagwörter) oder die Kombination eines Fotos mit Bildzeichen, Buchstaben, Ziffern oder die Veränderung der Fotos in dieser oder ähnlicher Weise.
(5) Der Inserent muss über die angebotene Immobilie tatsächlich verfügen. Der Inserent muss während der Laufzeit des Inserates in der Lage sein, einen Besichtigungstermin der Immobilie mit einem Interessenten zu vereinbaren und diesen durchführen können.
(6) Durch die Aufgabe der Inserate und Einstellung der Fotos in die immondia.de Datenbanken bestätigt der Inserent, dass er die Fotos uneingeschränkt verwenden darf und dass diese nicht mit Rechten Dritter - insbesondere nicht mit Urheberrechten Dritter - belastet sind.
(7) Das Inserat darf durch Formulierung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen verstoßen.
(8) Unzulässig ist die Angabe sogenannter Service-Telefonnummern (Mehrwertdienste), durch deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefongebühren entstehen. Stets unzulässig sind die Einwahlnummern: "0900-" / "01379-". Im Falle eines Verstoßes ist immondia.de berechtigt, die entsprechenden Inserate abzulehnen, ohne Vorankündigung oder Abmahnung zu verändern und teilweise oder vollständig zu löschen und Inserenten auf Dauer von der Teilnahme auszuschließen.
(1) Als Diensteanbieter im Sinne des Teledienstegesetzes (TDG) speichert immondia.de Informationen für Nutzer in, durch das Internet zugängliche, Datenbanken und stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen (Inseraten) zur Verfügung. immondia.de ist in die Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent, Käufer oder Anmieter weder als Vermittler, noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden. Verantwortlich für den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Inserent. immondia.de ist zur Prüfung der Rechtmäßigkeit der gespeicherten Inserate in Bezug auf Inhalt und Aufmachung nicht verpflichtet. Weder die Richtigkeit des Inhalts der Inserate, noch die Identität des Inserenten können von immondia.de im Regelfall überprüft werden.
(2) immondia.de haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder verfälschter Erscheinung von Inseraten oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte.
(3) immondia.de schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Inserate den gesetzlichen Bestimmungen des Landes, in dem sie aufgerufen werden können oder in dem der Immobilienmakler, Besitzer oder Vermieter seinen Sitz hat, genügen.
(4) immondia.de schließt insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kauf- oder Mietverträge, die auf der Grundlage der immondia.de Inserate angebahnt oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden Vertragsparteien des Kaufvertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteilen führen.
(5) Der Inserent stellt immondia.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Inseraten geltend machen. Kosten zur Schadensminderung sind ebenfalls vom Inserenten zu tragen.
(1) Um die Immobiliensuche möglichst interessant und erfolgreich zu gestalten, ist immondia.de um Datenbankaktualität bemüht. Aus diesem Grunde sollen Immobilieninserate, sobald die angebotene Immobilie verkauft oder vermietet worden oder aus anderen Gründen nicht mehr verfügbar ist, von dem Inserenten gelöscht werden.
(1) immondia.de ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Inserenten bei nicht durch von immondia.de zu verantwortenden Ausfällen in keinem Fall.
(2) Schadensersatzansprüche gegen immondia.de sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, immondia.de, ihre Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter haben vorsätzlich oder grob fahrlässig Vertragsverletzungen begangen. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Leistung von immondia.de, aus dem der Schadensersatzanspruch resultiert.
(3) Eine verschuldensunabhängige Haftung ist ebenso wie eine Haftung für durch leichte Fahrlässigkeit entstandene Schäden bei Inserenten oder Dritten ausgeschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass immondia.de keine Haftung für Schäden übernimmt, die bei Inserenten oder Dritten daraus entstehen, dass infolge technischer Probleme oder sonstiger von immondia.de nicht zu beeinflussender Ereignisse die Angebote nicht oder nicht in der angebotenen Form rechtzeitig oder dauerhaft während der Angebotslaufzeit präsentiert werden. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ebenfalls ausgeschlossen.
Bei einem Vertoß ist immondia.de berechtigt, Nutzer der immondia.de Datenbanken von deren Nutzung auszuschließen. Das gilt insbesondere bei
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze, die in der Bundesrepublik Deutschland Geltung haben, elektronisch gespeichert werden.
(1) Alle Daten, Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. immondia.de ist als Inhaber aller Rechte an den Inhalten der Website und der Datenbank Inhaber der Nutzungsrechte. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch immondia.de gestattet.
(2) Insbesondere unterliegen Inserate dem ausschließlichen Nutzungsrecht von immondia.de. Diese Inserate oder Bestandteile der Inserate dürfen einzeln und in der Gesamtheit nur mit schriftlicher Erlaubnis durch immondia.de von Dritten weiterverarbeitet, verändert oder auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien publiziert oder in Datenbanken abgespeichert werden. Die Rechte des Inserenten an dessen Inseraten bleiben hiervon unberührt. Er kann über die eigenen Daten und Informationen weiterhin frei verfügen.
(1) Die Leistung von immondia.de besteht in der Aufnahme und Abrufbarkeit von Inseraten in oder aus den immondia.de Datenbanken über das weltweite Internet. Diese Leistung wird im technischen und rechtlichen Sinne in Hildesheim erbracht. Leistungsort im rechtlichen Sinn ist daher Hildesheim. Jeder andere Ort, an dem der Immobilienmarkt immondia.de darüber hinaus abrufbar ist, bleibt für vertragliche, haftungsrechtliche und gesetzliche an den Leistungsort gebundene Ansprüche außer Betracht. immondia.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inserate den gesetzlichen Vorschriften des Landes entsprechen, in dem die Angebote und Daten abrufbar sind.
(2) Die Nutzung des Angebotes von immondia.de sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von immondia.de unterliegen in Anwendung und Auslegung ausschließlich deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen.
(3) Erfüllungsort ist Hildesheim. Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung der Datenbanken von immondia.de wird Hildesheim als Gerichtsstand vereinbart, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
(4) Die vorstehende Rechtswahl und Gerichtsstandsvereinbarung findet auf Verbraucherverträge dann keine Anwendung, wenn zwingendes Internationales oder Europäisches Verbraucherschutzrecht vorrangig anzuwenden ist und die hier getroffene Rechtswahl oder Gerichtsstandsvereinbarung ausschließt.
Im Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein sollten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen in diesen AGB. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie den gesetzlichen Bestimmungen.
Gültig ab 01. März 2007
für den Online-Immobilienmarkt immondia.de. immondia.de ist eine Leistung von Römer Immobilien (Inhaber: Carsten Römer, Marienburger Strasse 72, D-31141 Hildesheim), nachstehend als immondia.de bezeichnet.
Die nachfolgenden Bedingungen werden vom Auftraggeber mit der Auftragserteilung anerkannt und sind Bestandteil des Auftrages. Etwaige allgemeine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit. Nebenabreden oder Änderungen einzelner Klauseln bedürfen der Schriftform.a.) Es gelten die Preise der zum Zeitpunkt der Vertragsschließung gültigen Preisliste von immondia.de. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. b.) Nachträgliche Veränderungen der geschalteten Anzeigen auf Veranlassung des Auftraggebers werden gesondert nach Absprache berechnet. c.) Die Rechnungsstellung erfolgt nach Ablauf der Schaltung. Bei länger als 2 Wochen laufenden Schaltungen stellt immondia.de Zwischenrechnungen aus. Zahlungsbedingung ist jeweils sofort und ohne Abzug.
Der Vertrag kommt zu Stande durch a.) Auftragsbestätigung per Post oder E-Mail durch immondia.de oder b.) Online-Schaltung des Werbebanners durch immondia.de.
Die Abwicklungsfrist ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Wird die Werbung zum ursprünglich vorgesehenen Zeitpunkt nicht oder nicht vollständig oder nicht ordnungsgemäß geschaltet, so ist immondia.de berechtigt und verpflichtet, die Schaltung innerhalb angemessener Zeit nachzuholen. Schlagen zwei Nachbesserungen fehl, ist der Auftraggeber zur Wandlung oder Minderung berechtigt. Weitergehende Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen.
Die Platzierung erfolgt gemäß der in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben.
Der Auftraggeber ist verantwortlich für die vollständige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Werbemittel bis spätestens drei Werktage vor Schaltungsbeginn.
immondia.de behält sich vor, Werbeaufträge ohne Angabe von besonderen Gründen abzulehnen.
Der Auftraggeber hat das aktivierte Werbemittel unverzüglich nach der ersten Schaltung zu prüfen. Mängel sind unverzüglich zu rügen. Unterlässt der Auftraggeber die Mängelrüge, so gilt die Einschaltung des Werbemittels als genehmigt.
a.) Der Auftraggeber stellt sicher, dass er alle erforderlichen Rechte an den gelieferten Werbemitteln besitzt und dass die Inhalte der Werbung nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche bzw. behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Der Auftraggeber stellt immondia.de von jeglichen urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen und sonstigen Ansprüchen Dritter in Bezug auf die von ihm in Auftrag gegebene Werbung frei und übernimmt die immondia.de bei der notwendigen Rechtsverteidigung ggfs. entstehenden Kosten. b.) immondia.de haftet nur für Schäden, die von ihm oder einer seiner Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden sowie für wesentliche Vertragsverletzungen.
Bei Zahlungsverzug kann immondia.de die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung zurückstellen und für die restliche Schaltung Vorauszahlung verlangen.
Im Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein sollten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen in diesen AGB. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie den gesetzlichen Bestimmungen.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand und Erfüllungsort sind Hildesheim.
Gültig ab 01. März 2007
für den Online-Immobilienmarkt immondia.de. immondia.de ist eine Leistung von Römer Immobilien (Inhaber: Carsten Römer, Marienburger Strasse 72, D-31141 Hildesheim), nachstehend als immondia.de bezeichnet.
(1) immondia.de betreibt über das Internet zugängliche Datenbanken, in zum einen öffentlich über das Internet erreicht werden können und zum anderen über einen internen Bereich, die nur durch einen Log-in nach vorheriger Registrierung, administriert werden können. In diesem internen Bereich können zum einen Immobilien von Immobilienmaklern, Hausverwaltungen etc. kostenpflichtig zum Verkauf und zur Vermietung eingestellt (Inseratsfunktion) werden und zum anderen können sich hier Unternehmen, Unternehmer und Dienstleister durch einen sogenannten Eintrag in das Immo-Branchen-Verzeichnis (IBV) listen lassen.
(2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen immondia.de und den Nutzern des internen Bereiches der von immondia.de betriebenen Datenbanken. Durch die Nutzung der immondia.de Datenbanken über den internen Bereich erkennt der Inserent, Unternehmer und/oder Dienstleister die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der Inserenten, Unternehmer und/oder Dienstleister haben keine Geltung. Eine Nutzung der immondia.de Datenbanken über den internen Bereich hinaus ist ohne schriftlichen Zustimmung durch immondia.de nicht statthaft.
(3) Für die Nutzung des Öffentlichen Bereiches gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den nicht-internen Bereich.
(4) Die von immondia.de betriebenen Datenbanken genießen Schutz nach den §§ 108 ff. des Urhebergesetzes.
(1) Jeder/jede Immobilienmakler, Hausverwaltung, Wohnbaugesellschaft etc. kann beliebig viele Inserate in die immondia.de Datenbanken einstellen. Die Inanspruchnahme der zur Verfügung gestellten Dienstleistungen erfolgt auf der Grundlage der hierfür geltenden immondia.de Preise für die Nutzung des internen Bereichs.
(2) Als Immobilienmakler, Hausverwaltung etc. im oben genannten Sinne gilt neben einem Hauptgeschäft auch der einzelne Filialbetrieb, ein weiteres Büro oder ein weiterer Standort. Für jeden dieser Standorte ist eine einzelne Anmeldung erforderlich und es wird eine Einzelabrechnung für jeden der angegebenen Standorte durch immondia.de vorgenommen.
(1) Durch die Anmeldung und Übermittlung der Daten eines Immobilienmaklers, einer Hausverwaltung etc. oder Unternehmen, Unternehmer und/oder Dienstleisters erfolgt ein Abschluss eines Dienstleistungsvertrages zur Nutzung des internen Bereiches. immondia.de ist berechtigt, im Nachhinein Immobilienmakler, Hausverwaltungen, Unternehmen, Unternehmer und/oder Dienstleister ohne Angabe von Gründen vom Betrieb, bzw. aus den Datenbanken von immondia.de auszuschließen.
(2) Der Anmeldende ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bestätigt durch die Anmeldung, dass er bevollmächtigt ist, entsprechende Verträge abzuschließen.
(3) Im Rahmen der Anmeldung und des laufenden Vertragsverhältnisses ist immondia.de berechtigt, die Vorlage eines Handelsregister- und/oder Gewerberegisterauszuges zu verlangen, die für die Anmeldung oder Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses geboten oder zweckmäßig erscheinen.
(4) Die monatliche Teilnahmegebühr wird für Immobilienmakler, Hausverwaltungen, Unternehmen, Unternehmern und/oder Dienstleister etc. mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich auf Rechnung (Vorkasse) oder durch das Zahlungssystem "sofort-ueberweisung.de" getätigt. Entsprechendes gilt für Immobilienmakler, Hausverwaltungen, Unternehmen, Unternehmer und/oder Dienstleister etc. mit Sitz im Ausland, die über eine Bankverbindung in der Bundesrepublik Deutschland verfügen. Bei Zahlung auf Rechnung (Vorkasse), ist die Zahlung - unter Angabe eines individuell erstellten Codes bei der Registrierung - innerhalb von 5 Tagen fällig. Erst nach Eingang der Zahlung werden die inserierten Objekte des jeweiligen Immobilienmaklers, der Hausverwaltung etc. freigeschaltet, bzw. der Eintrag des Unternehmens, Unternehmers oder Dienstleisters etc. im Immo-Branchen-Verzeichnis (IBV). Wählt der Immobilienmakler, die Hausverwaltung etc., bzw. das Unternehmen, der Unternehmer oder Dienstleister etc. das Zahlungssystem "sofort-ueberweisung.de", werden die eingestellen Objekte, bzw. der Eintrag im Immo-Branchen-Verzeichnis (IBV) sofort freigeschaltet.
(5) Die Abrechnung für Immobilienmakler, Hausverwaltungen, Unternehmen, Unternehmer und/oder Dienstleister mit Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne Bankverbindung in der Bundesrepublik Deutschland erfolgt per Quartalsrechnung. Die Quartalsgebühr ist im Voraus fällig. Etwaige im Ausland anfallende Transaktionskosten bei den Zahlungs- und Buchungsvorgängen gehen zu Lasten des jeweiligen Immobilienmaklers, Hausverwaltung, Unternehmens, Unternehmer und/oder Dienstleister. Einträge für das Immo-Branchenverzeichnis (IBV), die keinen Firmensitz, bzw. keine Niederlassung in der Bundesrepublik Deutschland haben, werden nicht angenommen.
(6) Im Falle eines Zahlungsverzuges ist immondia.de berechtigt, die eigene Leistung zurückzuhalten und das Immobilienangebot, bzw. den Eintrag im Immo-Branchen-Verzeichnis (IBV) des betreffenden Immobilienmaklers, der Hausverwaltung, des Unternehmens, des Unternehmers und/oder Dienstleisters etc. umgehend zu löschen, so dass ein Abruf dessen Angebotes aus den Datenbanken von immondia.de nicht mehr möglich ist.
(7) Nach entsprechender Löschung wird das Angebot des Immobilienmaklers, der Hausverwaltung, des Unternehmens, des Unternehmers und/oder Dienstleister etc. erst nach vollständiger Begleichung des Zahlungsrückstandes freigeschaltet. Im Interesse einer zügigen Freischaltung kann der Nachweis der Zahlung durch Übermittlung per Fax eines bankbestätigten Überweisungsträgers geführt werden.
(8) Die Rechnungsstellung durch immondia.de erfolgt ausschließlich auf dem elektronischen Weg per E-Mail.
(1) Nach § 6 des Teledienstegesetzes(TDG) haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige Teledienste u.a. folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
(1) Preisänderungen sind von immondia.de so rechtzeitig anzukündigen, dass der Teilnehmer das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der vertraglich vereinbarten Kündigungsfrist mit Beendigungszeitpunkt vor Geltung der neuen Preise beenden kann. Soweit er dieses Recht nicht ausübt und die Leistungen von immondia.de nach dem Geltungsdatum der Preisänderung weiter in Anspruch nimmt, wird die Preisänderung für beide Vertragspartner verbindlich. Die Abrechnung erfolgt dann auf der Grundlage der Preisänderung.
(2) Die Bekanntgabe von Änderungen der AGB erfolgt durch die Bereitstellung auf den Seiten von immondia.de. Vertragliche Teilnehmer werden über Änderungen der AGB schriftlich oder per eMail informiert. Die Änderungen gelten als akzeptiert, sofern diesen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe schriftlich und in deutscher Sprache an service@immondia.de widersprochen wird.
(1) Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe von Inseraten in den jeweiligen Rubriken, die auf den Verkauf oder die Vermietung von Immobilien abzielen.
(2) Der Inserent ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben in Bezug auf die Immobilie, die Rechtsverhältnisse an der Immobilie und im Hinblick auf den übrigen Inseratsinhalt zu machen. Dies betrifft auch die Angaben zu seinem Unternehmen, bzw. seiner Dienstleistung. Irrtümlich unrichtige Angaben(z.B. Tippfehler, Einordnung in unrichtige Kategorien) sind nach deren Entdeckung unverzüglich über die Funktion "Persönliche Daten (Business), bzw. unter "Objekte anzeigen" zu berichtigen.
(3) Die Immobilien-Inserate können mit Fotos illustriert werden, die ausschließlich von der tatsächlich angebotenen Immobilie stammen müssen. Nicht zulässig sind insbesondere die Verwendung von Katalogfotos, Fotos, die nicht von der angebotenen Immobilie stammen, Bildzeichen, Buchstaben, Ziffern (z.B. Logos, Schriftzüge, Telefonnummern, Namen, Schlagwörter) oder die Kombination eines Fotos mit Bildzeichen, Buchstaben, Ziffern oder die Veränderung der Fotos in dieser oder ähnlicher Weise. Pro Immobilie können maximal 20 Fotos hoch geladen werden.
(4) Der Inserent muss über die angebotene Immobilie tatsächlich verfügen. Der Inserent muss während der Laufzeit des Inserates in der Lage sein, sofort einen Besichtigungstermin der Immobilie mit einem Interessenten zu vereinbaren und diesen durchführen können.
(5) Durch die Aufgabe der Inserate und Einstellung der Fotos in die immondia.de Datenbanken bestätigt der Inserent, dass er die Fotos uneingeschränkt verwenden darf und dass diese nicht mit Rechten Dritter - insbesondere nicht mit Urheberrechten Dritter - belastet sind.
(6) Das Inserat, bzw. der Eintrag in das Immo-Branchen-Verzeichnis (IBV) darf durch Formulierung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze und Verordnungen verstoßen. Gewerbetreibende müssen insbesondere die Preisangabenverordnung beachten. Nach § 1 Absatz 1 der Preisangabenverordnung sind Endpreise anzugeben, die insbesondere die Mehrwertsteuer beinhalten müssen. Ein hiergegen gerichteter Verstoß kann neben wettbewerbsrechtlichen Folgen auch die Folgen nach § 7 dieser AGB auslösen.
(7) Unzulässig ist ferner die Angabe so genannter Service-Telefonnummern (Mehrwertdienste), durch deren Anwahl beim Anrufer erhöhte Telefongebühren entstehen. Stets unzulässig sind die Einwahlnummern: "0900-" / "01379-".
(1) Als Diensteanbieter im Sinne des Teledienstegesetzes(TDG) speichert immondia.de fremde Informationen für Nutzer in durch das Internet zugängliche Datenbanken und stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen (Inseraten und Angaben zu Unternehmen etc.) zur Verfügung und ist in die Beziehung zwischen Anbieter und Kaufinteressent, Käufer oder Mieter weder als Vermittler, noch als Partei oder als Vertreter einer Partei eingebunden. Verantwortlich für den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Inserent. immondia.de ist zur Prüfung der Rechtmäßigkeit der gespeicherten Inserate in Bezug auf Inhalt und Aufmachung nicht verpflichtet. Weder die Richtigkeit des Inhalts der Inserate, noch die Identität des Inserenten müssen von immondia.de im Regelfall überprüft werden.
(2) immondia.de haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder verfälschter Erscheinung von Inseraten, bzw. von Einträgen im Immo-Branchen-Verzeichnis (IBV) oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte.
(3) immondia.de schließt jede Gewährleistung und Haftung dafür aus, dass die Inserate, bzw. die Einträge im Immo-Branchen-Verzeichnis (IBV) den gesetzlichen Bestimmungen des Landes, in dem sie aufgerufen werden können oder in dem der Immobilienmakler, die Hausverwaltung, das Unternehmen, der Unternehmer und/oder Dienstleister etc. seinen Sitz hat, genügen.
(4) immondia.de schließt insbesondere jegliche Gewährleistung und Haftung aus, die sich daraus ergeben kann, dass Kauf-, oder Mietverträge, die auf der Grundlage der immondia.de Inserate angebahnt oder abgeschlossen werden, nach dem Landesrecht eines berührten Staates nicht durchsetzbar sind oder in sonstiger Weise bei einer oder beiden Vertragsparteien des Kaufvertrages/Mietvertrages zu rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteilen führen.
(5) Der Inserent stellt immondia.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Inseraten und Einträgen im Immo-Branchen-Verzeichnis (IBV) geltend machen. Kosten zur Schadensminderung sind ebenfalls vom Inserenten zu tragen.
(1) Um die Immobiliensuche und die Suche im Immo-Branchen-Verzeichnis (IBV) möglichst interessant und erfolgreich zu gestalten, ist immondia.de um Datenbankaktualität bemüht. Aus diesem Grunde sollen die Inserate, sobald die angebotene Immbobilie verkauft oder vermietet worden oder aus anderen Gründen nicht mehr verfügbar ist, von dem Inserenten gelöscht werden. Dies gilt auch für Unternehmen, Unternehmer und/oder Dienstleister, die im Immo-Branchen-Verzeichnis (IBV) eingetragen sind und ihre Tätigkeiten nicht mehr ausgeübt wird.
(2) Jeder Immobilienmakler, jede Hausverwaltung etc. ist verpflichtet, den über immondia.de inserierten Immobilienbestand aktualisiert zu halten und regelmäßig innerhalb eines Zeitraumes von 2 Wochen im internen Bereich zu administrieren.
(1) Das zwischen immondia.de und dem Teilnehmer bestehende Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsteilen mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich und in deutsche Sprache als eMail zu erfolgen an: service@immondia.de
(2) Für den Fall der Wiederaufnahme der Vertragsbeziehungen und Wiedereinrichtung eines Immobilienmaklers nach einer Kündigung und Löschung durch immondia.de wegen eines AGB-Verstoßes, wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund, ist immondia.de berechtigt, eine Wiedereinrichtungsgebühr in Höhe von 10,- EURO zu verlangen.
(1) Die Leistung von immondia.de ist erbracht, wenn die Inserate im Jahresdurchschnitt zu 95 % in die Datenbanken eingestellt und aus den Datenbanken abgerufen werden können.
(2) immondia.de ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leitungsgebern, sonstige technische Störungen, auch wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten. Ansprüche ergeben sich für den Inserenten bei nicht durch von immondia.de zu verantwortenden Ausfällen nicht.
(3) Schadensersatzansprüche gegen immondia.de sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, immondia.de, ihre Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter haben vorsätzlich oder grob fahrlässig Vertragsverletzungen begangen. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Lieferung und Leistung von immondia.de, aus dem der Schadensersatzanspruch resultiert.
(4) Eine verschuldensunabhängige Haftung ist ebenso wie eine Haftung für durch leichte Fahrlässigkeit entstandene Schäden bei Inserenten oder Dritten ausgeschlossen. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass immondia.de keine Haftung für Schäden übernimmt, die bei Inserenten oder Dritten daraus entstehen, dass infolge technischer Probleme oder sonstiger von immondia.de nicht zu beeinflussender Ereignisse die Angebote nicht oder nicht in der angebotenen Form rechtzeitig oder dauerhaft während der Angebotslaufzeit präsentiert werden. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ebenfalls ausgeschlossen.
(1) Alle Daten, Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. immondia.de ist als Inhaber aller Rechte an den Inhalten der Website und der Datenbank Inhaber der Nutzungsrechte. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch immondia.de gestattet. Die Rechte des Inserenten bleiben hiervon unberührt.
(2) Insbesondere unterliegen Inserate und Einträge im Immo-Branchen-Verzeichnis (IBV) dem ausschließlichen Nutzungsrecht von immondia.de. Diese Inserate, bzw. Einträge im Immo-Branchen-Verzeichnis (IBV) oder Bestandteile der Inserate/Einträge dürfen einzeln und in der Gesamtheit nur mit schriftlicher Erlaubnis durch immondia.de von Dritten weiterverarbeitet, verändert oder auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien publiziert oder in Datenbanken abgespeichert werden. Die Rechte des Inserenten an dessen Inseraten bleiben hiervon unberührt. Er kann über die eigenen Daten und Informationen weiterhin frei verfügen.
(1) Die Leistung von immondia.de besteht in der Aufnahme und Abrufbarkeit von Inseraten/Einträgen in oder aus den immondia.de Datenbanken über das weltweite Internet. Diese Leistung wird im technischen und rechtlichen Sinne in Hildesheim erbracht. Leistungsort im rechtlichen Sinn ist daher Hildesheim. Jeder andere Ort, an dem der immondia.de Immobilienmarkt darüber hinaus abrufbar ist, bleibt für vertragliche, haftungsrechtliche und gesetzliche an den Leistungsort gebundene Ansprüche außer Betracht. immondia.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inserate den gesetzlichen Vorschriften des Landes entsprechen, in dem die Angebote und Daten abrufbar sind.
(2) Die Nutzung des Angebotes von immondia.de sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von immondia.de unterliegen in Anwendung und Auslegung ausschließlich deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1998 ist ausgeschlossen.
(3) Erfüllungsort ist Hildesheim. Für alle Ansprüche aus und aufgrund der Nutzung der Datenbanken von immondia.de wird Hildesheim als Gerichtsstand vereinbart, sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Im Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein sollten, berührt dies nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen in diesen AGB. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie den gesetzlichen Bestimmungen.
Gültig ab 01. März 2007